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Geschmacksmuster (Design)

Eintragungsfähigkeit
 
Grundlage des koreanischen Schutzrechtes für Geschmacksmuster bzw. Design ist der “Industrial Design Protection Act” in der Fassung vom 11. April 2007.
 
Geschmacksmuster sind Formen, Muster, Farben oder Kombinationen aus diesen, welche eine ästhetische Wahrnehmung visueller Eindrücke hervorrufen (Art 2).
 
Voraussetzung der Eintragung sind ausserdem Neuartigkeit, Kreativität und individuelle Verwertbarkeit. Das koreanische Geschmacksmusterrecht kennt daüberhinaus ähnliche Eintragungsverbote, [...]

Geschmacksmusterverfahren (Design)

Prüfungsfreie Muster für Waren mit kurzer Lebensdauer
 
Für die nachstehenden Waren ist der Geschmacksmusterschutz ohne inhaltliche Prüfung zu gewähren:
 
Kleidung
Bettwaren, Böden, Vorhänge etc
Papier für den Bürobedarf, Druckerzeugnisse etc
Verpackungsmaterial, Verpackungsbehältnisse etc
Gewobene oder gestrickte Textilwaren, synthetische Textilien etc
 
Für diese prüfungsfreien Waren kann eine Anmeldung mehrere Muster unterschiedlicher Waren (bis höchstens 20 Waren) umfassen, während für alle anderen Waren eine [...]

 

SÜDKOREA:

Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Urheberrechte, Lizenzen in Recht und Praxis

Vom Verfahren zur Eintragung geistiger Eigentumsrechte bis zu deren Durchsetzung vor den koreanischen Behörden und Gerichten