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Marken

Markenbegriff

 

Gemäß dem koreanischen Markenschutzgesetz (Trademark Act) in der Fassung vom 17. Mai 2007 werden Handelsmarken, Dienstleistungsmarken, Verbandszeichen, Geschäftsabzeichen und geographische Ursprungsbezeichnungen unterschieden. Für sie besteht Eintragungsfähigkeit, solange keines der unten beschriebenen Eintragungsverbote greift.

 

Eine dreidimensionale Marke kann registriert werden, wenn sie deutlich unterscheidungsfähig ist und nicht allein durch die Funktion der Ware bestimmt wird.

  

Handelsmarken sind Zeichen, Buchstaben, Figuren und dreidimensionale Figuren sowie Kombinationen aus diesen oder jedes andere visuell unterscheidbare Konstrukt, welches für Waren verwendet wird, welche sich auf geschäftliche Aktivitäten einer Person wie Produktion, Verarbeitung, Verkauf oder Zertifizierung solcher Waren bezieht, mit dem Zweck der Unterscheidung von anderen Waren.

 

Dienstleistungsmarken sind Marken, welche zur Unterscheidung einer Dienstleistung einer Person von Dienstleistungen anderer verwendet wird.

  

Verbandszeichen sind Handelsmarken von Körperschaften.

 

Geographische Ursprungsbezeichnungen beziehen sich auf Waren aus einer bestimmten Herkunftsregion, wobei mit dieser Region eine besondere Qualität, Reputation oder andere Eigenschaft verbunden wird.

 

Geschäftsabzeichen sind Marken, die zur Bezeichnung einer gemeinnützigen Tätigkeit einer Person verwendet werden.

 

Eintragungsfähigkeit

 

Artikel 7 und 8 des Markenschutzgesetzes enthalten eine genaue Beschreibung relativer und absoluter Eintragungsverbote. Die wichtigesten Vorschriften sind:

 

Internationale Marken, die in Korea als allgemein bekannt gelten, können von Dritten nicht eingetragen werden.

 

Marken, die mit einigermaßen bekannten Marken im In- und Ausland identisch oder ähnlich sind, auch wenn diese im In- oder Ausland nicht überragend bekannt sind, können nicht eingetragen werden.

 

Hingegen ist einem Markeneigentümer gestattet, eine im Ausland eingetragene Marke weiterzubenutzen, wenn in Korea eine ähnliche oder dieselbe Marke durch einen anderen eingetragen wurde, sofern der erstgenannte Eigentümer diese Marke als erster in Korea benutzt hat.

 

Prinzip der älteren Eintragung

 

Um die Eintragung einer Marke zu erreichen, ist deren Gebrauch nicht notwedig. Die Eintragung wird demjenigen gewährt, der im Falle zweier oder mehrerer einander entgegenstehender Anmeldungen als erster die Anmeldung einbringt, sofern der Prüfer keinen Grund zur Zurrückweisung findet.

 

Für die Eintragungsfähigkeit ist lediglich der Wille zum Gebrauch der Marke wesentlich.

 

Schutzdauer und Erneuerrung

 

Die Eintragung kann alle 10 Jahre durch Erneuerungsantrag innerhalb eines Jahres vor dem Ablauf der Schutzdauer erneuert werden. Selbst wenn der Inhaber den Zeitpunkt verstreichen lässt, ist die Erneuerung während einer Nachfrist von 6 Monaten unter Zahlung einer Zuschlagsgebühr möglich.

 

 

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SÜDKOREA:

Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Urheberrechte, Lizenzen in Recht und Praxis

Vom Verfahren zur Eintragung geistiger Eigentumsrechte bis zu deren Durchsetzung vor den koreanischen Behörden und Gerichten