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Geschmacksmuster (Design)

Eintragungsfähigkeit

 

Grundlage des koreanischen Schutzrechtes für Geschmacksmuster bzw. Design ist der “Industrial Design Protection Act” in der Fassung vom 11. April 2007.

 

Geschmacksmuster sind Formen, Muster, Farben oder Kombinationen aus diesen, welche eine ästhetische Wahrnehmung visueller Eindrücke hervorrufen (Art 2).

 

Voraussetzung der Eintragung sind ausserdem Neuartigkeit, Kreativität und individuelle Verwertbarkeit. Das koreanische Geschmacksmusterrecht kennt daüberhinaus ähnliche Eintragungsverbote, wie sie für die Patentierfähigkeit von Erfindungen nach dem koreanischen Patentgesetz gelten (siehe dort).

 

Eintragung ähnlicher Muster

 

Um die Schöpfung verfeinerter Muster auf Grundlage eines Grundmusters zu fördern und auch um die Nachahmung und Fälschung eines eingetragenen Musters einer Person zu verhindern, ist lediglich die Eintragung ähnlicher Muster hinsichtlich der eigenen Anmeldung oder Mustereintragung gestattet. Die Eintragung ähnlicher Muster ist gemeinsam mit der Eintragung des Grundmusters vorzunehmen, und erstere verfällt, wenn die Eintragung des Grundmusters verfällt.

 

Nichteintragbares Muster

 

Nicht eintragungsfähig sind Muster, welche Nationalflaggen, Staatswappen, Kennzeichnungen internationaler Organisationen, Ehrenzeichen usw ähnlich sind; Muster, welche den Anstand und die öffentliche Ordnung stören; Muster, welche mit Gegenständen im Zusammenhang mit Geschäften Dritter verwechselt werden können; Muster, welche alleine durch die Funktion des zu schützenden Gegenstandes bestimmt werden.

 

Schutzdauer

 

Die Geschmacksmusterschutzdauer beträgt 15 Jahre.

 

 

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